Donald Trump: Die Kunst des Unfehlbaren

 Warum Washington dichtet und Europa zittert

Haben Sie in letzter Zeit mal versucht, Ihre Steuererklärung hinauszuzögern? Ein falsches Kreuzchen beim Arbeitszimmer, und das Finanzamt rückt Ihnen mit der Gründlichkeit einer archäologischen Ausgrabung auf die Pelle. Nicht so in Washington. Dort hat das Justizministerium der Steuerbehörde IRS gerade offiziell verordnet: „Hände weg von den Steuererklärungen der Familie Trump. Für immer.“

Einfach so. Gelöscht. Steuerprüfung? Das ist etwas für den Pöbel, nicht für den Potentatus.

Doch damit nicht genug des administrativen Genies. Um das Ganze abzurunden, wird ein schlanker Fonds in Höhe von 1,776 Milliarden Dollar eingerichtet – offiziell als Trostpflaster gegen „politische Verfolgung“. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass aus diesem Topf nun ausgerechnet jene sanftmütigen Touristen entschädigt werden könnten, die am 6. Januar 2021 beim „Tag der offenen Tür“ im Kapitol ein wenig das Mobiliar umgeräumt haben.

Das Schöne daran: Selbst in den eigenen Reihen der Republikaner sorgt dieser Geniestreich für akute Schnappatmung. Wenn der Gegenwind in der eigenen Partei so scharf wird, dass die Senatoren plötzlich nach dem Grundgesetz tasten, weiß man: Hier wird gerade Geschichte geschrieben. Oder zumindest das Strafgesetzbuch neu erfunden.

Man stelle sich das mal in Europa vor...

Wir Europäer sind in Sachen politischer Kreativität ja ohnehin schrecklich rückständig. Bei uns treten Minister zurück, weil sie vor zwanzig Jahren eine Doktorarbeit ohne korrekte Fußnoten abgegeben haben. Übertragen wir das amerikanische Erfolgsmodell also einmal auf unseren Kontinent:

• In Deutschland: Olaf Scholz erklärt das Finanzamt Hamburg-Altona per ministeriellem Dekret zur „steuerfreien Zone für Cum-Ex-Erinnerungslücken“. Gleichzeitig wird ein milliardenschwerer „Cum-Ex-Härtefallfonds“ aufgelegt. Wer damals versehentlich Millionen an Steuergeldern eingestrichen hat und danach vom bösen Staatsanwalt befragt wurde, bekommt die Anwaltskosten plus Schmerzensgeld für die erlittene psychische Belastung zurückgezahlt. Ausgezahlt in bar, steuerfrei, versteht sich.

• In Frankreich: Emmanuel Macron lässt die Steuerbehörden per Dekret anweisen, dass Luxusyachten und Champagner-Vorräte ab sofort als „systemrelevante Werbungskosten“ gelten und rückwirkend bis zur Französischen Revolution nicht mehr geprüft werden dürfen. Für die Aktivisten, die bei den Rentenprotesten das halbe Pariser Stadtzentrum in Schutt und Asche gelegt haben, wird der „Fonds für missverstandene Straßenkunst“ gegründet. Wer ein Auto angezündet hat, bekommt einen Gutschein für ein neues E-Bike – als Entschädigung für den erlittenen Stress mit der CRS-Polizei.

• In Großbritannien: Boris Johnson – hypothetisch wieder im Amt – verbietet dem Fiskus jegliche Untersuchung seiner Partygate-Catering-Rechnungen. Als Ausgleich wird der „Downing-Street-Wein-und-Käse-Entschädigungsfonds“ ins Leben gerufen. Jeder, der während des Lockdowns beim illegalen Tanzen auf dem Regierungsflur vom Blitzlicht der Presse traumatisiert wurde, erhält eine lebenslange Rente und einen Sitz im Oberhaus.

Das Geheimnis der absoluten Immunität

Es ist eigentlich von monumentaler Pracht, was sich Donald Trump erlauben kann. Er operiert in Sphären, von denen absolute Monarchen des 17. Jahrhunderts nicht einmal zu träumen wagten. Damals musste man noch den Kopf hinhalten, heute gründet man einfach eine fünfköpfige Kommission aus engsten Vertrauten, die darüber entscheidet, wer aus dem 1,8-Milliarden-Topf bedient wird.

„Ich weiß von nichts, das hat ein Komitee beschlossen“, säuselt der Meister der Deals. Das ist die absolute Perfektion der politischen Unschuldsvermutung: Man schafft das Gesetz ab, installiert ein Gremium und wäscht die Hände in Unschuld, während die Kasse im Hintergrund fröhlich klingelt.

Während der europäische Politiker noch zittert, ob der Dienstwagen am Wochenende privat genutzt werden durfte, baut man sich in Washington ein privates Ökosystem der Justizbefreiung. Steuerprüfungen sind abgewehrt, die treue Gefolgschaft wird für ihren handgreiflichen Einsatz im Parlament fürstlich belohnt – finanziert vom Steuerzahler, den man eigentlich betrogen hat.

Man muss neidlos anerkennen: Das ist kein politischer Skandal mehr. Das ist Performance-Art auf höchstem Niveau. 

Und das Verrückteste daran:
Ein Teil der Bevölkerung schaut auf das Ganze nicht etwa entsetzt – sondern wie auf die neueste Staffel einer Erfolgsserie.

Früher hieß es einmal, Politik müsse glaubwürdig sein.
Heute reicht offenbar schon, wenn sie unterhaltsam bleibt.

Foto: KI