Gesellschaftspolitische Feldstudie aus dem Koalitionsbiotop

Ist Deutschland eigentlich noch regierbar...

Eine ehrliche Frage in einem Land, in dem Mehrheiten so selten geworden sind wie funktionierende Faxgeräte – und beides erstaunlicherweise noch existiert. Früher war Politik einfach: Eine Partei gewann, regierte, vergeigte es, flog raus. Ein sauberer, demokratischer Kreislauf – fast wie Ebbe und Flut, nur mit mehr Parteitagen. Heute dagegen beginnt nach der Wahl erst das eigentliche Drama: Sondierungen, Koalitionsverhandlungen, Arbeitsgruppen, Unterarbeitsgruppen und vermutlich irgendwo ein Stuhlkreis mit Klangschale. Im Bundestag gilt längst nicht mehr: Wer gewinnt, regiert, sondern:

Wer verliert am wenigsten, darf moderieren.

Die größte Schnittmenge – politisches Carpaccio

Die berühmte „größte gemeinsame Schnittmenge“ ist das, was übrig bleibt, wenn man aus zwei Parteiprogrammen alles streicht, was irgendjemandem wichtig war. Am Ende erhält man ein politisches Carpaccio: hauchdünn, geschmacklich neutral und mit dem Nährwert eines leeren Wahlplakats. Partei A wurde gewählt wegen Versprechen A.

Partei B wurde gewählt wegen Versprechen B.

Regiert wird am Ende mit Versprechen C, das niemand wollte, aber alle ertragen können. Demokratie als kleinster gemeinsamer Nenner – nicht laut, nicht mutig, aber unglaublich konsensfähig.

Ironische Lösungsansätze (bitte nicht ernst nehmen – oder doch?)

1. Vetofreie Wahlversprechen™

Jede Partei darf drei Wahlversprechen „durchboxen“. Unblockierbar.

Wie Joker im Kartenspiel.

Nachteil: Koalitionsverträge lesen sich danach wie ein IKEA-Katalog, den drei Leute gleichzeitig übersetzt haben – auf drei Sprachen.

2. Politisches Wunschkonzert

Jede Partei bekommt ein festes Zeitfenster:

• Montag: Partei A regiert
• Dienstag: Partei B
• Mittwoch: Ausschuss zur Rückabwicklung von Montag und Dienstag

Effizienz? Nein. Ehrlichkeit? Absolut.

3. Koalitions-Ehe auf Zeit

Zwei Jahre Ehe, danach verpflichtende Trennung mit öffentlicher Schuldzuweisung.

Vorteil: Endlich weiß der Wähler, wer wen warum blockiert hat – live und ungefiltert.

4. Das Ampel-Roulette

Nach der Wahl werden Parteiprogramme in eine Lostrommel geworfen.

Gezogen wird:

• Steuerpolitik von Partei X
• Sozialpolitik von Partei Y
• Verkehr von Partei Z

Regierung per Überraschungsei.

Niemand ist zufrieden – aber wenigstens ehrlich überrascht.

5. Der Bürger-Veto-Tag

Einmal im Jahr dürfen Bürger kollektiv sagen:

„Nein. So nicht. Setzt euch nochmal hin.“

Begleitet von Brezn, Bier und Livestream.

Demokratie mit Volksfestcharakter.

Und nun ernsthaft – ganz kurz

Das System zwingt Parteien zur Zusammenarbeit, aber belohnt keine klare Handschrift mehr. Verantwortung wird geteilt, bis sie verdunstet. Am Ende weiß niemand mehr, wer wofür steht – außer dafür, dass man dagegen war, es aber leider nicht verhindern konnte.

Schlussfrage aus dem Maschinenraum der Ironie:

Ist Deutschland überhaupt noch regierbar –

oder nur noch ein hervorragend moderierter Dauerkompromiss mit Flagge?