Demokratie zum Mitnehmen

Willkommen im politischen Escape Room namens Bundesrepublik. Die Regeln sind einfach: Der Wähler gibt den Hinweis, die Parteien legen ihn in die falsche Schublade, und am Ende wundert sich niemand, warum die Tür nicht aufgeht. Beginnen wir mit der SPD – jener Partei, die bei der Wahl die Botschaft bekam: „Danke, aber nein danke.“

Die Antwort darauf? „Verstanden. Wir machen trotzdem mit.“

Demokratisch ist das ungefähr so, als würde man im Restaurant das Schnitzel abbestellen – und bekommt es dann kalt serviert, weil es „noch da war“. Offiziell regiert man also nicht. Inoffiziell sitzt man im Maschinenraum und zieht an Hebeln, auf denen steht: „Reform – bitte blockieren“.

Gesetzesentwürfe werden nicht abgelehnt, nein – sie werden verzögert, geprüft, nachjustiert, nochmal geprüft und schließlich in den politischen Winterschlaf versetzt. Ein Murmeltier hätte Tränen in den Augen. Auf der anderen Seite des Spielfelds stehen CDU/CSU – Wahlsieger mit Versprechen im Gepäck. Große Versprechen. Kühne Versprechen. Versprechen, die klangen wie Sonderangebote im Elektromarkt:

„Jetzt zugreifen! Ab morgen alles günstiger! Leistung ohne Nebenwirkungen!" Nach der Wahl stellte sich heraus:

Die Versprechen waren eher wie die Aufbauanleitung eines schwedischen Möbelhauses – theoretisch vollständig, praktisch fehlt immer ein entscheidendes Teil.

Steuersenkung? Kommt später.

Bürokratieabbau? Kommt strukturiert.

Politikwechsel? Kommt im nächsten Koalitionsvertrag, eventuell. Das Ergebnis ist eine Regierung, die regiert, weil sie etwas versprochen hat, was sie nicht hält – und eine Partei, die mitregiert, obwohl sie eigentlich nicht sollte.

Das ist kein politisches System mehr, das ist Schrödingers Demokratie: Der Wählerwille ist gleichzeitig da und nicht da. Man könnte es auch sportlich sehen:

Die SPD hat das Spiel verloren, steht aber als Linienrichter auf dem Platz und pfeift jeden Angriff zurück.

Die CDU/CSU hat gewonnen, spielt aber mit den Regeln von gestern – und wundert sich, dass die Zuschauer pfeifen. Oder kulinarisch:

Der Wähler bestellt ein Drei-Gänge-Menü.

Bekommen hat er:

– Vorspeise: Erklärung

– Hauptgang: Kompromiss

– Dessert: Vertröstung.

Und irgendwo im Hintergrund sitzt der Bundestag, nickt ernst, hebt die Hand, senkt die Hand und fragt sich leise, warum draußen immer mehr Menschen den Lieferservice „Politikverdrossenheit“ abonnieren.

Mein Fazit:

Die einen blockieren, weil sie nicht regieren sollten.

Die anderen regieren, weil sie Dinge versprochen haben, die sie nicht liefern.

Und der Wähler? Der darf alle vier Jahre überprüfen, ob sein Stimmzettel wenigstens symbolisch ernst genommen wurde. Demokratie lebt vom Vertrauen, heißt es.

Unsere lebt aktuell eher von Durchhaltevermögen – und einer guten Portion Humor.

Wahlmanipulation, aber bitte mit Anzug

Man kennt das ja aus den Nachrichten:

In fernen Ländern wird gewählt. Beobachter sind nervös. Internationale Presse empört. Es ist die Rede von Stimmzetteln aus dem Kofferraum, von toten Wählern, die erstaunlich lebendig abstimmen, oder von Wahlurnen, die nach Auszählung plötzlich deutlich „optimistischer“ aussehen als zuvor. Und wir?

Wir schütteln den Kopf.

„Skandal! Wahlmanipulation!“ Dabei haben wir hierzulande eine wesentlich elegantere Methode entwickelt.

Ganz ohne gefälschte Stimmzettel. Ganz ohne nächtliches Nachzählen.

Wir manipulieren nicht die Wahl – wir manipulieren einfach das Ergebnis danach. Der Wähler entscheidet sich aufgrund von Versprechen.

Steuersenkung. Reformen. Politikwechsel. Erneuerung.

Ein Menü, das vor der Wahl appetitlich präsentiert wird. Nach der Wahl heißt es dann:

„Tut uns leid, die Zutaten sind leider nicht lieferbar.“ Parteien, die deutliche Stimmverluste hinnehmen mussten, regieren munter weiter – nur eben nicht offiziell, sondern strategisch. Durch Verzögerung. Durch Blockade. Durch das berühmte „So war das aber nicht gemeint“.

Andere Parteien regieren, weil sie gewählt wurden – nur eben nicht mit dem Programm, für das man sie gewählt hat. Im übertragenen Sinne ist das nichts anderes als Wahlmanipulation.

Nicht am Wahltag.

Sondern am Wähler. Denn was nützt die sauberste Stimmabgabe, wenn das politische Ergebnis anschließend neu interpretiert wird wie ein Gedicht im Deutschunterricht?

Der Wähler meinte A.

Die Politik liefert B.

Und erklärt dann sehr ausführlich, warum B eigentlich schon immer A war. Der Unterschied zu den vielgescholtenen Staaten?

Dort wird die Wahl gefälscht.

Bei uns wird sie umgedeutet. Und das ist vielleicht die modernste Form der Demokratie:

Man darf alles wählen –

muss aber nicht bekommen, was man bestellt hat.