Bürokratieabbau 2.0

Willkommen in der wunderbaren Welt des deutschen Paragrafen-Dschungels! Wenn die Politik vom „Bürokratieabbau“ spricht, meint sie vermutlich das wöchentliche Schreddern von Fehldrucken im Ministerium. Wer glaubt, Ordnung sei das halbe Leben, hat das deutsche Gesetzbuch noch nicht in voller Pracht genossen – hier ist Ordnung das ganze Leben, inklusive Nachlassregelung für fliegende Insekten.

Hier ein kleiner Streifzug durch das Best-of unseres juristischen Kabinetts:

• Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz: Das Lieblingswort jedes Logopäden. Ein Gesetz, das länger ist als die Haltbarkeit des Hackfleischs, das es schützen soll.

• Fahrnischentscheidungsverordnung: Klingt wie die behördliche Anweisung, wo genau man auf dem Gehweg stehen bleiben darf, um eine RosinenSchnecke zu essen.

• SprengfortbV (Sprengstoffgesetz-Ordnungswidrigkeiten): Wenn das Zünden eines Krachers am Silvesterabend erst dann richtig knallt, wenn der Bußgeldbescheid in dreifacher Ausführung einfliegt.

• Hühnereiererzeugnisverordnung: Weil ein Huhn schließlich nicht einfach so ein Ei legen darf, ohne dass Güteklasse, Krümmung und seelischer Zustand des Dotters ordnungsgemäß erfasst wurden.

• § 961 BGB (Verlust des Eigentums an einem Bienenschwarm): Wer seinen Bienen nicht hinterherrennt, verliert das Eigentum. Ein klarer Fall von: „Herr Wachtmeister, meine 50.000 Haustiere sind ohne Ausweis abgehauen!“

• § 962 BGB (Verfolgungsrecht des Eigentümers): Gibt Ihnen das heilige Recht, im Imkeranzug über das Nachbargrundstück zu hechten, Beete zu zertrampeln und zu rufen: „Halt, im Namen des Volkes, das sind meine Maja und mein Willi!“

• § 917 BGB (Notwegrecht): Wenn Sie Ihr Grundstück nur über das Wohnzimmer Ihres Nachbarn erreichen können, dürfen Sie das – er darf Ihnen dabei aber freundlicherweise einen Kaffee anbieten.

• Hinweisgeberschutzgesetz: Die staatlich lizenzierte Einladung, den Kollegen zu verpetzen, wenn er zwei Büroklammern zu viel eingesteckt hat.

• Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz: Verpflichtet Behörden, nur noch Autos zu kaufen, die so sauber sind, dass man von der Motorhaube Bio-Suppe essen könnte.

• Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Der Versuch, das globale Internet mit den Methoden eines schwäbischen Ordnungsamts zu bändigen.

• Bürokratieentlastungsgesetz: Das einzige Gesetz, das 300 Seiten braucht, um zu erklären, dass man ab jetzt eine Seite Papier spart. Ein bürokratisches Meisterwerk der Selbstreferenz!

• Onlinezugangsgesetz: Das Versprechen, dass Sie Ihren Antrag ab 2035 digital einreichen dürfen – sofern Sie ihn vorher ausdrucken, unterschreiben und per Fax bestätigen.

• Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz: Sorgt verlässlich dafür, dass der Nachbarsjunge beim Rasenmähen vorsichtshalber einen Gewerbeschein und eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Finanzbehörde vorweisen muss.

• Antikorruptionsgesetz: Regelt präzise, ab wie vielen Kugelschreiber-Werbegeschenken ein Beamter als käuflich gilt (Spoiler: Ab drei Werbekugelschreibern steht man mit einem Bein im Gefängnis).

• AGB-Gesetz: Die magische Textwüste, die jeder von uns mindestens dreimal am Tag ungelesen bestätigt, um eine App zu nutzen, die lediglich die Uhrzeit anzeigt.

• Gesetz zur Stärkung der Integrität im Sport (SISG): Damit Hallenhockey-Turniere im Kreisklasse-Bereich endlich unter strengster Aufsicht von FIFA-Schiedsrichtern und Wirtschaftsprüfern ablaufen.

Der Fiktive Gesetzeskatalog der Selbstverständlichkeiten (GkdS)

Da der Gesetzgeber offenbar noch Lücken im Alltag entdeckt hat, schlage ich vor, die folgende Sammlung umgehend durch den Bundestag zu winken:

1. § 1 Gehweg-Vorwärtsbewegungsgesetz (GehVorG): Wer auf dem Bürgersteig plötzlich grundlos stehen bleibt, um auf sein Smartphone zu stieren, tritt automatisch das Wegerecht an nachfolgende Fußgänger ab und muss mit einem Schubser in Gehrichtung rechnen.

2. § 2 Kassenzettel-Entscheidungsverordnung (KasEntV): Das stumme Verharren an der Supermarktkasse nach der Frage „Brauchen Sie den Bon?“ wird nach 2,5 Sekunden als stillschweigender Verzicht gewertet.

3. § 3 Ampel-Grünphasen-Anfahrbeschleunigungsgesetz (AGABG): Das erste Fahrzeug an einer grünen Ampel hat unverzüglich den Anfahrvorgang einzuleiten. Das Verweilen im Leerlauf zur Maniküre oder Sprachnachrichten-Überprüfung wird als Eingriff in den Straßenverkehr geahndet.

4. § 4 Rolltreppen-Rechtssteh-Verordnung (RolleVerO): Links gehen, rechts stehen. Zuwiderhandlungen führen zum sofortigen Lizenzentzug für die Nutzung sämtlicher öffentlicher Beförderungsmittel.

5. § 5 Tupperware-Deckel-Passgenauigkeitsgesetz (TupDeckG): Es ist illegal, Plastikbehälter im Schrank aufzubewahren, deren dazugehörige Deckel seit mehr als drei Jahren spurlos verschwunden sind.

6. § 6 Wetterbericht-Toleranzgesetz (WetTolG): Meteorologen haften persönlich, wenn der versprochene „leichte Sommerregen“ in einen monsunartigen Hagelschauer umschlägt und die Grillwurst weggespült wird.

7. § 7 Socken-Einzelhaltungsschutzgesetz (SockSchG): Geht eine Socke in der Waschmaschine verloren, ist die verbliebene Einsiedler-Socke nach einer Trauerfrist von 14 Tagen ordnungsgemäß dem Wertstoffkreislauf zuzuführen.

8. § 8 Besprechungs-Beendigungsverordnung (BespBeendV): Jede Meeting-Teilnahme verlängert sich um 10 Minuten Bußgeld-Arbeitszeit für denjenigen, der zwei Minuten vor Schluss fragt: „Ich hätte da noch eine kurze Frage...“

9. § 9 Verpackungs-Öffnungs-Erleichterungsgesetz (VerpÖffG): Produkte, die Werkzeug benötigen, um die Verpackung des Werkzeugs zu öffnen, werden mit sofortiger Wirkung vom Markt genommen.

10. § 10 Lautsprecher-Telefonat-Unterbindungsgesetz (LauTelUG): Das Führen von Telefonaten über Lautsprecher im öffentlichen Raum (insbesondere in Bussen und Bahnen) berechtigt Sitznachbarn zum Ausrufen eines spontanen Mitmach-Hörspiels.

Foto: KI